Trickser…

2005 wurden Domains mit der Endung .eu freigegeben. Wie die FAZ heute online berichtet, hielt sich eine Firma aus Österreich für besonders clever und nutzte eine Regelung, nach der diejenigen Antragsteller bevorzugt Domains zugewiesen bekamen, wenn sie ein entsprechendes Markenrecht darauf besitzen. Nicht URL-konforme Sonderzeichen konnten dabei gestrichen oder ersetzt werden:

Um schon in der ersten Phase zum Zuge zu kommen, hatte die österreichische Internetportal- und Marketing GmbH in Schweden 33 Marken eintragen lassen, und dabei zwischen die Buchstaben immer das Sonderzeichen „&“ eingefügt. Laut EuGH stellte das Unternehmen 180 Anträge auf EU-Domains.  Aufgrund der Wegfall-Regel bekam es unter anderem für die für Sicherheitsgurte eingetragene Marke „&R&E&I&F&E&N&“ den Zuschlag für die Internetdomain „www.reifen. eu“.

Der Europäische Gerichtshof hat diesem Vorgehen nun “Bösgläubigkeit” bescheinigt. Die Österreicher müssen reifen.eu wieder abgeben.

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