Mit ‘internetzensur’ getaggte Artikel

Ich glaub, es geht schon wieder los

Freitag, 24. September 2010

Gerade sackte die CDU in der jüngsten Sonntagsbefragung auf ein historisches Tief von 31%. Dabei sollte doch nach der Sommerpause alles anders werden. Es wurden vorbereitend wieder fleißig Blendgranaten und Nebelwurfbecher geschmissen. Unterstützend wurden frei nach dem Motto “tue Schlechtes aber rede gut darüber” die PR-Töpfe aufgestockt. Damit möglichst keiner mehr über die Abermilliarden verbrannten Bankeneuros spricht, machen wir auch heute wieder Wirtschaftsaufschwung.

Offenbar dachte man sich in Berlin, das läuft doch alles noch viel zu glatt. Da könnte man doch eigentlich mal wieder ein paar richtig dicke Haufen platzieren; und et voilá: Gesundheitsreform, Hartz-4-Reform, nPa, VDS und Internetzensur, Verlängerung der AKW-Laufzeiten und als Sahnehäubchen kramt de Maizière Schäubles “Horrorliste” aus der Schublade.

Mal sehen, was dann bei der nächsten Bundestagswahl passiert. Diesmal könnte es ja mal klappen mit der 5-Parteienkoalition. Bei Forsa liegen SPD und Grüne derzeit gleichauf. Die FDP wäre derzeit als Koalitionspartner uninteressant. Einzig Schwarz-Rot, Rot-Rot-Grün oder eine Ampel wären theoretisch machbar, aber dass sich die Grünen nach dem hinter uns liegenden Totalausfall der Freidemokraten noch mit jenen an einen Tisch setzen, ist eher unwahrscheinlich. Man kann also gespannt sein und weiter an Plan-B arbeiten ;-)

Abstimmung

Donnerstag, 25. Juni 2009

Wer hat uns verraten? …

http://www.verräterpartei.de/

Verräterpartei

Wir erinnern uns

Freitag, 19. Juni 2009

Am 13. August 1961 wurde die Grenze zwischen dem alliierten und dem sowjetisch kontrollierten Teil Berlins durch die sogenannte “Mauer” verstärkt. Offiziell begründete das DDR-Regime diesen Bau mit dem Schutz der DDR-Bürger vor den Gefahren des “Imperialismus”.

Am 9. November 1989 läutete der Fall der Berliner Mauer das Ende der DDR ein. Trotz aller Anstrengungen des Regimes war die Demokratiebewegung nicht mehr aufzuhalten, auch wenn es ganze 40 Jahre gedauert hat, bis die sozialistische Nachkriegsdiktatur auf deutschem Boden Geschichte wurde.

Gestern, am 18. Juni 2009 hat die Bundesregierung mit dem Beschluss der Gesetzesvorlage zur Einführung einer Sperrinfrastruktur für Internetseiten eines der bedeutendsten Güter eines demokratischen Staates auf dem Altar das Aktionismus und Sicherheitswahns geopfert: den 5. Artikel des Grundgesetzes. Offiziell begründen die Initiatoren dies mit dem Schutz von Kindern vor Missbrauch.

Dieses Mal wird es keine 40 Jahre dauern!

Baum… fallt!

Mittwoch, 17. Juni 2009

Eine Überraschung ist dies wahrlich nicht. Eher eine Bestätigung. Lasalle würde sich im Grabe umdrehen, denn ihr seid mal wieder umgefallen. Und hier noch einmal. Und dort werdet ihr es auch bald – da gehe ich jede Wette ein! Ihr habt euch endgültig von der Mehrheit der Bevölkerung abgewendet und seid verdammte Sklaven der Lobbyisten geworden! Von mir werdet ihr nie wieder eine Stimme bekommen, das schwöre ich! Ich hoffe, ihr geht mit Pauken und Trompeten unter! Ruhe in Unfrieden, deutsche Sozialdemokratie!

Nachtrag: Ich weiß ja, dass es in der Verräterpartei noch einige vernünftige Köpfe gibt. Die soll es vereinzelt sogar in der CDU geben. Das hilft aber nichts, so lange die Unwissenden das Zepter halten.