Mit ‘bundespräsident’ getaggte Artikel

Betonköpfe 2.0

Mittwoch, 30. Juni 2010

Heute ist uns eine seltene, fast einmalige Chance durch die Lappen gegangen. Die Chance, der schwarz-gelben Mogelpackung ein Bein zu stellen. Wir hätten heute direkt über Los gehen können. Stattdessen haben wir nun einen ungeliebten Bundespräsidenten. Immerhin gab es einen kräftigen Tritt in den Hintern von Angie und Guido. Und es hat sich bestätigt, dass es der Linkspartei weder um einen Politikwechsel geht noch dass die Partei jemals ernsthaft bereit war, ihre Vergangenheit objektiv aufzuarbeiten. Bereits die Nominierung von Luc Jochimsen hat dies deutlich gemacht. Jemand der ernsthaft behauptet, die DDR sei formal betrachtet kein Unrechtsstaat gewesen, zeigt damit ein doch sehr zweifelhaftes Rechtsverständnis. Die DDR war ein Unrechtsstaat, weil sich der judikative und exekutive Apparat nicht an die eigenen Regeln gehalten hat. Weil es freie Wahlen nur auf dem Papier gab. Weil bereits die allzeit dominanten Schlagworte “Volkseigentum” und “Arbeiter -und Bauernstaat” leere Worthülsen waren. Die Linkspartei ist genauso demokratisch, wie die FDP eine Bürgerrechtspartei ist. Wer das offen ausspricht, wird gedisst. Getroffene Hunde bellen!

Gauck for President: No, we can't, unfortunately

Montag, 07. Juni 2010

Es kommt extrem selten vor, dass sich meine Meinung mit der der BILD-Zeitung deckt. Aber es kommt vor! Spalter!