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Gedanken zu Rot-Rot-Grün in Thüringen (1)

Sonntag, 07. Dezember 2014

Nun ist es also amtlich. Thüringens neue rot-rot-grüne Landesregierung steht, Bodo Ramelow ist der neue Ministerpräsident Thüringens. Vor 20 Jahren hätte ich bei so einem Wahlergebnis mit Wut und Unverständnis reagiert. Nun haben wir 2014 und feierten gerade das 25-jährige Jubiläum der friedlichen Revolution von 1989.

Und wieder bin ich wütend. Aber nicht auf das Wahlergebnis. Nein, meine Einstellung zur DDR, dem Unrechtsstaat, der Defacto-Diktatur hat sich nicht geändert. Ich habe nichts vergessen, den ganzen Firlefanz, den wir mitspielen mussten, die Pioniergelübde, die FDJ, die Fackelmärsche, die Maidemonstrationen und sogenannten Friedensmanifestationen, die Gruppenratssitzungen und Rechenschaftsberichte, den militärisch geprägten Sportunterricht, Staatsbürgerkunde, die Ausgrenzung von Andersdenkenden schon in der Schule, die Gleichschaltung der Medien, die allgegenwärtige latente Angst, „etwas falsches zu sagen“, die Selbstschussanlagen, die politisch Inhaftierten. Was mich wütend macht ist die Tatsache, dass mir eine rot-rot-grüne Regierung heute als das kleinere Übel erscheint. „Stasi raus“ riefen die Demonstranten am 9. November und 4. Dezember in Erfurt, um gegen die anstehende Wahl Ramelows zu protestieren. Ein „bürgerliches Spektrum“ sei es, das seinem Unmut Luft macht, schreibt der Spiegel. „Stasi raus“, das war eine der prägenden Parolen ’89, ein Aufbegehren gegen die staatlich verordnete, allumfassende Überwachung. Ich frage mich: Wo bleibt der Protest gegen die NSA/GCHQ/BND-Überwachung, gegen Bundestrojaner? Gegen den Thüringer Landesverfassungsschutz, der der Thüringer Neonaziszene in einer Art und Weise zur Professionalisierung verhalf, dass man Absicht dahinter vermuten könnte? Warum ist es ausgerechnet die Linke, die SED-Nachfolgepartei, die Aufklärung und Konsequenzen fordert? Hallo, Bürgerrechtler? Ist da noch jemand?

Die schäbigste Rolle nehmen diejenigen ein, die jetzt am lautesten „Stasi, Stasi“ rufen. Die CDU, die mit Marion Walsmann und Stanislaw Tillich selbst ehemalige Blockparteikader in hohen Positionen beschäftigt. Der Thüringer CDU-MdB Manfred Grund erklärte Mitte 2013 allen Ernstes

Fakt ist, dass alle Fragen im Zusammenhang mit der Arbeit der deutschen Nachrichtendienste von Kanzleramtsminister Ronald Pofalla geklärt wurden. Alle Vorwürfe millionenfacher Grundrechtsverletzungen sind in sich zusammengebrochen.

Aus demselben politischen Lager heißt es, die Linksparte würde die DDR-Geschichte verharmlosen:

Für uns ist klar: Die ständigen Relativierung des Unrechtsstaates zeigen (sic!), dass sich die Linkspartei ihrer Verantwortung entziehen möchte.

Eine anlasslose und allumfassende Überwachung ist Unrecht, eine Partei, die das versucht schönzureden und zu relativieren für mich unwählbar, nachhaltig. Heute, 2014, ist es vor allem die CDU, die sich diesen Vorwurf gefallen lassen muss. Und diejenigen, die sich hier vor den Karren spannen lassen. 1989 besuchte ich ein Wolf-Biermann-Konzert in Erfurt, ein für mich sehr bewegendes Erlebnis. Wolf Biermann, der Bürgerrechtler, prominentes Opfer der Staatssicherheit. Fassungslos lese ich, was Biermann zum NSA-Skandal zu sagen hat:

Das berührt mich überhaupt gar nicht. Ich halte das für eine hysterische Propaganda-Idiotie.

Das ist pure Bigotterie, das ist traurig und enttäuschend, wie Biermann hier mit zweierlei Maß misst. „Sollen doch die linksalternativen Thüringer Würstchen sich von Gysi & Co in die Pfanne hauen lassen!“ Nein, Herr Biermann, jetzt fühle ich mich von Ihnen in die Pfanne gehauen. Ob unserer Geschichte mahnend und zugleich Gegenwartsblind stimmt Biermann dann ein Loblied auf die SPD an:

Sozialdemokraten waren fast immer die zuverlässigen Kärrner des Fortschritts, sozial gesinnt und treu demokratisch. Tolerante Linke eben, und keine großmäuligen Welterretter, sondern unermüdliche Weltverbesserer.

um im nächsten Satz nachzuschieben:

In der Zeitung las ich nun die Schreckensnachricht: 90 Prozent der SPD in Thüringen haben für eine Koalition mit der SED-PDS-Linke gestimmt.

Tja, Scheiß Demokratie, nicht wahr? Demokratie ist nunmal nicht nur dann gut, wenn sie die eigene Meinung repräsentiert. Demokratie kann auch weh tun. Und nun, fast am Ende meiner Gedanken angekommen, kann ich eigentlich nur noch Rosa Luxemburg (auch so eine Linke) zitieren „Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden.“ Unsere Freiheit sehe ich Dank Terrorüberwachungspanik ernsthaft in Gefahr. Was noch bleibt, ist die Demokratie. Deshalb blicke ich erst einmal gelassen auf die nächsten 5 Jahre in Thüringen.

 

Das wunderliche Freiheitsverständnis von Joachim Gauck

Montag, 01. Juli 2013

Edward Snowden, so called „Whistleblower“ hat handfeste Hinweise für das geliefert, was nicht nur die Aluhütchenträger schon lange vermuten: wir werden belauscht, bespitzelt, überwacht und zwar von denen die behaupten, sie wären unsere „Freunde“. Die Enthüllungen des ehemaligen NSA-Mitarbeiters bieten reichlich Stoff für Analysen und Diskussionen. Welchen Umfang hat die Schnüffelei denn nun tatsächlich? Wussten unsere „Geheimdienste“ etwas davon? Warum sagt unsere Frau Bundeskanzler nichts dazu?

Besonders bemerkenswert finde ich in diesem Zusammenhang Äußerungen unseres Bundespräsidenten zur Causa Snowden:

Gauck forderte im ZDF mehr Informationen, welchen Rechtsbruch Snowden aufgedeckt habe (…) Für „puren Verrat“, so Gauk, „oder die Überschreitung von Verpflichtung, die man selber eingegangen hat und mit seiner Unterschrift besiegelt hat, dafür habe ich kein Verständnis.“

Das also ist Joachim Gaucks erste Reaktion im Zusammenhang mit den längst bestätigten Enthüllungen zum Überwachungsprogramm PRISM? Gauck, ehemaliger „Stasiakten-Beauftragter“, der selbst erlebt hat, was es heißt in einem Land zu leben das sich zu Recht den Titel „Schnüffelstaat“ verdient hat? Schlimmer noch; Gauck argumentiert mit ähnlicher Rhetorik, mit der seinerzeit der Betrieb eines Ministeriums für Staatssicherheit legitimiert wurde:

„Wir wollen keine Gesellschaft, in der das, was so mühsam errungen ist, nämlich unsere Freiheitsrechte, ausgehöhlt werden. Deshalb bin ich hellwach, wenn es darum geht, Gefahrenabwehr zu organisieren.“

Pikanterweise gab Gauck das Interview am 29. Juni. Genau einen Tag bevor der Spiegel veröffentlichte, dass wohl auch gezielt Einrichtungen der UNO, der EU und Deutschlands selbst im Ziel der amerikanischen Sicherheitsbehördern stehen – aber sollte das für Gauck wirklich einen Unterschied machen? Von einem Bundespräsidenten, und ganz besonders von einem Menschen mit der Lebensgeschichte Gaucks erwarte ich, dass er keinen Unterschied macht, ob „nur die“ Bevölkerung unter Generalverdacht gestellt wird oder auch Organe des Staates und der Staatengemeinschaften. Gauck macht es sich zu einfach, auf eine juristische Analyse der Vorwürfe zu warten, ob sie denn mit unseren Gesetzen in Einklang stünden. Im Falle der Stasi war einzig die Erstürmung der Büros im Zuge der „Wende“ rechtswidrig. Doch ist dies nicht das Maß, mit dem die Revolution von 1989 heute von uns gewertet wird.

Der Bundespräsident ist nicht der oberste Justiziar unseres Landes. Für mich ist der Bundespräsident die oberste Repräsentanz unserer Demokratie – überparteilich und moralisch in seinem Urteil und seinen Aussagen. Sollte er zumindest. Wulff hat die Notbremse spät gezogen, aber noch in einer Phase, in der vor allem seine moralische Integrität in Frage gestellt wurde. Mal sehen, wann sich Joachim Gauck diese Frage stellen muss.

Gegen den Papstwahn: Demos am 23. und 24. September

Freitag, 05. August 2011

Im Rahmen des Papstbesuches wurden in Erfurt zwei Demonstrationen angemeldet. Am 23. und 24. September 2011 finden auf dem Bahnhof bzw. Anger Veranstaltungen unter dem Motto „Heidenspaß statt Höllenangst“ statt. Ich hoffe, es finden sich möglichst viele Ketzer ein, um „der Welt“ zu zeigen, dass in Erfurt die Vernunft das Sagen hat und nicht eine anachronistische Sekte, die Kinderschänder deckt, Homosexuelle diskriminiert und das Geld ihrer dummen Schafe zum Fenster hinaus wirft, anstatt die Hungrigen zu füttern – wie sie es doch so gern selber behaupten! Manch einer macht sich übrigens schon Gedanken über das Image unserer Landeshauptstadt:

„Ich halte es für eine Katastrophe, wenn an einem derart historischen Tag demonstriert wird.“

Sagt zum Beispiel Rechtsanwalt Spilker, Vorstandsvorsitzender des Vereins City Management Erfurt. Na dann hoffen wir mal auf ein katastrophales Septemberwochenende! Weitere Informationen: http://papstabschaffen.blogsport.de/demokundgebung/

Via TLZ

Bitte Vorräte aufstocken

Dienstag, 19. Juli 2011

Wer regelmäßig Frlan’s Blog liest, hat ja bereits vor 1 1/2 Jahren angefangen, Vorräte zu hamstern. Hier nun noch einmal die freundliche Erinnerung, ruhig noch ein paar Konserven nachzukaufen und am besten gleich noch etwas Saatgut. Sogar das Hamburger Boulevardmagazin „Spiegel“ spricht jetzt schon von einem globalen „Finanz-Armageddon“. Diejenigen unter euch, die sich zur Balls-of-Steel-Fraktion rechnen, können jetzt auch langsam immense Schulden anhäufen und hemmungslos dem Hedonismus frönen!

Ach ja, zum Einlesen: „Überleben in natur und Umwelt

Ungarn installiert gerade ein Reichspropagandaministerium

Samstag, 25. Dezember 2010

Sehr bedenkliche Nachrichten lesen wir derzeit aus aus Ungarn: Viktor Orbáns Fidesz-Regierung, die das Parlament seit den letzten Wahlen mit einer Zweidrittelmehrheit dominiert,  möchte mit einem umstrittenen Gesetz die Berichterstattung im Land in geregelte Bahnen lenken. Geregelt heißt in dem Fall, dass eine Kontrollkommission sämtliche (!) Publikationen im Land kontrollieren und nicht genehmen Autoren Geldstrafen auferlegen darf. Offiziell spricht man von einer „ausgewogenen“ Berichterstattung – zwischen den Zeilen liest sich das Ganze wie eine klassische Zensurbehörde ohne jegliche parlamentarische Kontrolle.

Rechte im Aufwind

Einen Trend zum Rechts-wählen kann man in Ungarn bereits seit einiger Zeit beobachten. Dies manifestiert sich insbesondere in Form der ultra-nationalistischen Partei „Jobbik“. Jobbik bedeutet übersetzt so viel wie „besser“ – oder auch „rechter“; hergeleitet vom ungarischen Begriff für Rechts, „jobbra“.  Jobbik, die bei den letzten Wahlen über 16% der Stimmen erhielten, profitiert dabei von gesellschaftlichen Entwicklungen, die man auch in anderen Teilen Europas und insbesondere Osteuropas beobachten kann. Ökonomische Missstände lassen die Bevölkerung nach Schuldigen suchen und stärken nationalistische Tendenzen. Dies erkennen wir auch im eigenen Land, man denke nur an die aktuelle „Integrationsdebatte“.

Im Gegensatz zu Deutschland pendelt über den Ungarn jedoch kein Damoklesschwert der geschichtlichen Verantwortung. Die Ungarn sehen sich eher als Opfer der politischen Kämpfe des 20. Jahrhunderts. Zunächst zogen die Habsburger Ungarn durch die K&K-Monarchie auf die Anklagebank der Schuldigen des Ersten Weltkriegs, was zur Konsequenz hatte, dass das Land ca. zwei Drittel seines Territoriums verlor. Im Zweiten Weltkrieg geriet Ungarn wieder in die Reihen der Achsenmächte, es folgten bekanntermaßen 40 Jahre Diktatur als Satellitenstaat der UdSSR. Ausgerechnet die Ungarn waren es, die als erste die Grenzen zum Westen öffneten und damit den Untergang der kommunistischen Regime in Europa einläuteten.

Diese Einschätzung mag dem einen oder anderen etwas unkritisch erscheinen, aber ich schreibe dies aus der Perspektive der Ungarn selber – das Land ist schließlich so etwas wie meine zweite Heimat. Und nur wenn man die ungarische Perspektive versteht, begreift man die aktuellen politischen Tendenzen im Land.

Diese Tendenzen haben den ehemaligen Freidemokraten und jetzigen Rechtspopulisten von Fidesz an die Macht geholfen. Eine starke Demokratie muss auch mit einer solchen Mehrheitsentscheidung zurecht kommen. Kann sie das noch, wenn wichtige Instrumente der Meinungs- und Willensbildung unter parteiliche Aufsicht gestellt werden? Wir als Deutsche können diese Frage beantworten – vor allem über die Kontrolle der Medien konnte es der zunächst demokratisch gewählten Hitler-Regierung gelingen, Deutschland in die Diktatur zu führen.

Parallelen zur politischen Entwicklung Deutschlands in den 30er Jahren bieten sich auch deswegen an, da das Protestpotential in Ungarn gegen die geplanten Maßnahmen erstaunlich gering ist. Man ist froh, wenn man den Bauch voll bekommt – da gerät die Meinungsfreiheit auch gern mal auf die hinteren Ränge. Oder wie es jemand auf den Webseiten der Tagesthemen so repräsentabel kommentiert:

Die uneingeschränkte Pressefreiheit hat längst nicht nur Gutes gebracht. Viele Menschen sind nicht zu letzt durch sie zu Schaden gekommen, siehe Lady Diana.

Es ist natürlich völliger Blödsinn, den Tod von Lady Diana in den Zusammenhang mit der Pressefreiheit zu stellen. Die gute Frau kam bei einem Verkehrsunfall ums Leben, der nicht passiert wäre, hätten sich alle Protagonisten an geltendes Recht gehalten. Aber es zeigt sehr deutlich, mit welcher Argumentation Menschen sich Situationen schönreden. Gleiches ist von der Mehrheit der Ungarn zu erwarten.

Ungarn soll am 1. Januar die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Wie Europa mit dieser Tatsache im Hinblick auf das geplante Zensurgesetz umgeht, wird viel über die Stärke der Europäischen Demokratie aussagen. Ich bin gespannt!

ZDF: Klage wegen Brender-Rauswurf

Dienstag, 30. November 2010

Nachdem sich die CDU im November des unbequemen ZDF-Journalisten Nikolaus Brender entledigt hatten, hat der rheinland-pfälzische Ministerrat jetzt die Einreichung eines Normenkontrollantrags beim Bundesverfassungsgericht beschlossen. Dabei soll die Staatsferne des Senders geprüft werden. Man darf gespannt sein!

Via TAZ Online

Wildtiere gehören nicht in den Zirkus! (2)

Freitag, 29. Oktober 2010

Die Argumente sind fast immer dieselben:

„Wir sind doch die eigentlichen Tierschützer. Wo wird mehr getan dafür, dass Menschen so nah mit Tieren in Kontakt treten können wie bei uns im Circus?“ Da sehen Kinder Tiere, denen sie sonst nie so nahe kommen. Und wo können sie schon mal ein Nashorn streicheln. Das gebe es ja nicht mal im Zoo.

Worum geht es? Zurzeit gastiert der „Circus Voyage“ in Thüringen, der mit dem Slogan „Eine Reise durch die größte tierische Circusshow“ wirbt. Gezeigt werden laut Homepage „über 80 Tiere“, darunter auch afrikanische Elefanten, ein Nashorn und ein Flusspferd. Zu Recht wird diese Form der „Unterhaltung“ von immer mehr Menschen kritisiert.

Mit einem sehr seltsamen Verständnis von „Tierschutz“ halten die Zirkusbetreiber gegen. Was hat es mit Tierschutz zu tun, Wildtiere zum Vergnügen vorzuführen, ihnen „Tricks“ beizubringen, die mit dem natürlichen Verhalten der Tiere nichts zu tun haben? Wie kann man von Tierschutz sprechen, ohne eine artgerechte Haltung auch nur ansatzweise sicherstellen zu können und die Tiere stattdessen hunderte Kilometer, eingepfercht in Transportcontainer, durch die Gegend zu bugsieren? Welches Verständnis von Tierschutz vermittelt man Kindern, wenn man damit meint, Wildtiere müssten sich begaffen und begrapschen lassen?

Und außerdem: Die Tiere, die im Circus leben, tun das schon seit Generationen, haben also nie die afrikanische Steppe oder den Urwald gesehen. „Wir tun also etwas für den Erhalt der Arten!“, betont Bettina Richter […]

Es war auch bis vor nicht allzu langer Zeit üblich, Menschen mit Behinderungen und Missbildungen oder einfach nur mit dunkler Hautfarbe in Freakshows oder sogenannten Völkerschauen zu präsentieren…

Via OTZ, TSV Jena (PDF)

Kulinarium XXII: Kochevent

Mittwoch, 13. Oktober 2010

Es ist bei uns eine schöne Tradition geworden, die gesammelten Erkenntnisse diverser Kochexperimente mit Freunden zu teilen. Am Samstag war es mal wieder so weit: Kochevent! 8 Stunden schnippeln, kochen, essen und trinken…

1. Gang: Gespießte Garnele mit Kürbis-Süßkartoffelgemüse

Die Garnelen werden auf Zitronengras gespießt und in der Pfanne in Knoblauch und Öl gebraten. Das Gemüse besteht im Wesentlichen aus Kürbis (Hokkaido oder wie hier Patisson) und Süßkartoffel, welche jeweils in atomare Würfel zu zerschneiden sind.

2. Gang: Jókai Bableves (Bohnensuppe nach Jokai Art)

Dieser Klassiker der ungarischen Küche wird aus bunten Bohnen und diversem Suppengemüse zubereitet. Für den Geschmack kommt Fleisch dazu; entweder Eisbein, Kassler oder eine weiche Kolbász. Und natürlich Paprika, etwas mehr vom süßen und etwas weniger vom scharfen. Mit Gemüsebrühe aufgegossen und Mehlschwitze verfeinert ergibt das eine sehr gehaltvolle und aromatische Vor- oder Hauptspeise.

3. Gang: Variationen vom Lamm mit grüner Mousse und Polenta

Fangen wir mit dem Lamm an: Nach dem Prinzip des umgekehrten Niedertemperaturgarens kommen Rücken und Karree bei 70° C eine Stunde in den Ofen und werden dann in der Pfanne scharf angebraten.

Für die Mousse verwendet man viel Blattpetersilie und Spinat. Die Petersilie wird gezupft (Sisyphos-Arbeit!), mit dem Spinat blanchiert, gemixt und gewürzt. Am Ende mit Créme Fraiche verfeinern – eine wunderbare Beilage!

Die Polenta wird am Abend vorher gekocht und auf ein Holzbrett gestrichen. Am anderen Tag schneidet man Ecken heraus. Diese werden paniert (z.B. in Parmesanbröseln) und in der Pfanne in Butter ausgebacken.

4. Gang: Schoko-Fondant-Küchlein und Vanilleeis

Die Schoko-Küchlein werden aus Kuvertüre, Butter, Zucker, Eiern und wenig Mehl in Formen ausgebacken. Dazu serviert man z.B. Vanilleeis; an diesem Abend auch die einzige Fertigkomponente 🙂

So eine Mahlzeit verlangt selbstverständlich nach einem edlen Tropfen: Vom Weingut Hagymasi gibt es diverse spektakuläre Bikaver („Erlauer Stierblut“, 97er und 2003er) und einen Cabernet zum darniederknieen.

Zündfunke Stuttgart?

Freitag, 01. Oktober 2010

Im subjektiv eher als beschaulich und konservativ wahrgenommenen Baden-Württemberg demonstriert die CDU-Landesregierung gerade Demokratieverständnis und Achtung der Bürgerrechte am lebenden Objekt. Nun gut, das ist an und für sich hierzulande nichts neues. Neu ist, dass der Identifikation pauschaler Schuldinstanzen nunmehr offensichtlich eine glaubhafte Basis fehlt. Es sind dieses mal weder gewaltbereite Autonome, radikale Ökoterroristen oder brutale Fußballhooligans, denen man den schwarzen Peter zuschieben kann, sondern ein eher repräsentativer Schnitt durch die bundesdeutsche Bevölkerung, der die Sinnhaftigkeit des Milliardenprojekts „Stuttgart 21“ in Frage stellt und seinem Unmut auf der Straße Luft macht.

Mit einem gewissen Unbehagen denke ich gerade (und GERADE im Oktober 2010, 20 Jahre nach der Wiedervereinigung) an die Montagsdemos, die ich auch selber miterlebt habe und auf denen ich übrigens weder mit Wasserwerfern, Gummiknüppeln oder Reizgaskartuschen konfrontiert war. Dass mich keiner falsch versteht; natürlich ist im Laufe der „friedlichen Revolution“ genügend staatliche Gewalt auf die Bevölkerung eingeprasselt. Aber selbst der diktatorische Staatsapparat der DDR musste irgendwann klein beigeben.

Es ist sicher nicht falsch, den Stuttgartern gegenüber, die von ihrem Recht auf Meinungsfreiheit Gebrauch machen, Solidarität zu bekunden. Ob nun in Erfurt oder Jena oder woauchimmer in unserer schönen und friedlichen Republik…

Über "Ostdeutschland"

Mittwoch, 29. September 2010

Jana Hensel schreibt in der „Zeit“ über die mediale Wahrnehmung des „Ostens“ in überregionalen Medien und stellt dabei allerlei Richtiges fest. Etwas mehr Analyse wäre an der einen oder anderen Stelle nicht verkehrt gewesen; z.B. zu hinterfragen, WARUM so relativ wenig „Ossis“ in Chefetagen sitzen. Was zum Beispiel damit zusammen hängen könnte, dass die ehemaligen DDR-Eliten zu einem Großteil aufgrund politischer Vorbelastung für solche Positionen nicht taugen, mittlerweile auch zu alt sind und die Nachfolger noch zu jung oder dass man nicht einfach mal so in 20 Jahren *Netzwerke (um)lernen und aufbauen kann, wofür die „Wessis“ immerhin 40 Jahre Zeit hatten. Eine „aus dem Osten“ sitzt übrigens ganz oben

Die Begriffe „Ossis“, „Wessis“ bzw. „Ostdeutschland“ stehen hier absichtlich in Anführungsstrichen – ich mag sie nicht. Denn der zentrale Satz des Artikels lautet:

Wir sollten 20 Jahre nach dem Mauerfall beginnen, eine neue Differenz zu wagen.

Sehr richtig! Und so könnte man zum Beispiel endlich mal anfangen, über arm und reich zu sprechen anstatt über „Westen“ und „Osten“, über „modern“ und „marode“, über München, Leipzig, Berlin und Rostock, Thüringen, Bayern, Niedersachsen und Brandenburg. Atompolitik, Überwachung und Lobbyismus sind gesamtdeutsche Probleme. Die Differenzierung nach „Ost“ und „West“ hat nach 20 Jahren ausgedient.