Via Ereignisbl[og|ick]: Die OSZE wird zur kommenden Bundestagswahl Beobachter schicken. Was insbesonders im Kontext der jüngsten Querelen um den Bundeswahlleiter Roderich Egeler eine gewisse Würze hat. Egeler hatte in der vergangenen Woche den Parteien “Die Grauen” und “Die PARTEI” den Parteienstatus aberkannt und Gabriele Paulis “Freie Union” wegen formaler Fehler nicht zur Bundestagswahl zugelassen. Und es ist immerhin der erste Besuch eines OSZE-Expertenteams zu einer Bundestagswahl. Dort äußerte man sich zum Umgang mit den Splitterparteien zurückhaltend:
Es gebe keinen konkreten Anlass, der Wahlmanipulationen befürchten ließe, sagte Eschenbächer weiter. Die Mission stehe zwar nicht in direktem Zusammenhang mit der Nichtzulassung einiger Splitterparteien, “das war für uns nicht der Anlass” – aber “natürlich werden wir uns auch damit beschäftigen”, sagte er.
Liest man heute bei Spiegel-Online.
